Ein Kommentar zum 20. September
Die Lage an den deutschen Krankenhäusern ist mehr als kritisch. Vielen droht die Insolvenz. Unter dem Motto „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not“ protestieren die Krankenhäuser am 20. September überall in Deutschland. Das Image des gesamten deutsche Gesundheitswesen ist schlecht.
Die Not hat System, das System der Marktunterordnung. Jene die meinten, man müsse das Gesundheitssystem mit ökonomischen Anreizen steuern. Und egal ob CDU, SPD, Grüne oder erst recht die FDP, man hörte nicht auf die Sorgen und Nöte der in den Krankenhäusern Beschäftigten. Das Allheilmittel hieß DRG, Ausgliederung und Personalabbau. Weder die Bundes- noch die Landesebene kommen ihren Verpflichtungen nach. Nicht eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung ist das Ziel. Gerade unter Corona wurde sichtbar, dass die Steuerungsinstrumente gescheitert sind.
Notwendig ist eine Anstrengung aller gesellschaftlichen Kräfte, um diese Situation zu ändern. Weil die Politik versagt, haben sich bereits eine Vielzahl an gewerkschaftlich Aktiven in Unikliniken selbst auf den Weg gemacht und einen Tarifvertrag Entlastung erkämpft. Damit haben auch wir in Mainz zwar an der Logik der bisherigen Gesundheitspolitik gekratzt, aber zum Ändern brauchen wir die Regierungen in Berlin und Mainz. Denn die Ursache liegt im System.
Wir brauchen jetzt umgehend zweckgebundene Zuschüsse für Sach- und Energiekostensteigerungen sowie die vollständige Refinanzierung der steigenden Tariflöhne. Wir fordern von der Landesregierung: Kommen Sie Ihrer Investitionsverpflichtungen nach. Wir wollen gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen. Lasst uns gemeinsam für eine bessere, bedarfsgerechte Personalausstattung in allen Bereichen eintreten.
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